02.05.2020 in Presse

Echinger Forum 05/2020: Solidarisch ist man nicht alleine

"Solidarisch ist man nicht alleine!"

Unter dieses Motto hatte der DGB in diesem Jahr seine Maikundgebungen gestellt. Wobei es Kundgebungen im herkömmlichen Sinne ja gar nicht gab. Die Corona-Pandemie hat auch vor den Gewerkschaften und dem Tag der Arbeit, dem weltweit größten Fest der Solidarität, nicht Halt gemacht. Abstand halten, war die Devise.

Recht hatte der DGB dennoch. Alleine kann man nicht solidarisch sein. Solidarität kann man üben oder auch erfahren, aber immer ist dazu mindestens noch ein weiterer Mensch nötig, mit dem man sich solidarisch erklärt oder von dem man selbst Solidarität erfährt.

Solidarität ist auch bei räumlichem Abstand möglich und in der Gegenwart besonders nötig. Die Solidarität der Gesellschaft brauchen insbesondere diejenigen, die von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie besonders betroffen sind, die um ihre Gesundheit fürchten, ihre Existenzgrundlage gefährdet sehen, von Kurzarbeit oder Geschäftsaufgabe bedroht sind. Solidarität und Dank gilt all denen, die uns tagtäglich – mit hohem Risiko für die eigene Gesundheit – vor dem Virus schützen, unsere Versorgung gewährleisten und die öffentliche Sicherheit aufrechterhalten. Nicht gerecht werden wir den Problemen, wenn wir unter dem Druck des Ausnahmezustands unsere Sozial- und Umweltstandards angreifen. Wem sollte das dienen? Der Virusbekämpfung sicherlich nicht. Tarifverträge, Arbeitsschutz, Arbeitszeitregelungen und Mitbestimmung stehen nicht zur Disposition – auch die ökologischen Standards nicht.

Wenig solidarisch ist das Verhalten mancher Unternehmen/ Unternehmer, wenn sie einerseits gesellschaftliche Unterstützung einfordern (Kurzarbeitergeld, Steuersenkungen, Steuerbefreiungen, Tarifzurückhaltung, Abkehr von Sozial- und Umweltstandards …) und gleichzeitig Milliardengewinne an die Firmeneigner ausschütten. Bei BMW in diesem Jahr z. B. 1,6 Milliarden Euro. Da hilft auch der Hinweis nicht, dass das ja Gewinne aus dem vergangenen Geschäftsjahr seien. Wofür sind denn Gewinne da, wenn nicht zur Überbrückung von Krisensituationen?

„Solidarisch ist man nicht alleine“, gilt auch mit Blick auf Europa. Das Virus kennt keine Grenzen. Die EU kann aus der Krise gestärkt hervorgehen, wenn wir tatsächlich zu solidarischem Handeln finden. Wenn wir die Brille der Nationalstaaten durch die EU-Brille ersetzen und die Regierungen ihre Maßnahmen miteinander abstimmen. Ein noch weiteres wirtschaftliches Auseinanderdriften schadet bei der intensiven Verflechtung der europäischen Volkswirtschaften letztendlich allen Ländern.

Nationalisten in ganz Europa und darüber hinaus versuchen, das Virus als Spaltpilz zu missbrauchen. Sie schüren die Angst vor „dem Fremden“, vor der vermeintlichen Bedrohung von außen. Sie setzen Verschwörungstheorien in die Welt und haben ganz schnell „Schuldige“ zu bieten.

Beobachten lassen sich aber auch kreative Formen der Solidarität: Nachbarschaftshilfen, Einkaufsgemeinschaften oder Jugendorganisationen, die Hochrisiko-Gefährdete unterstützen. Künstler*innen zeigen ihre Werke im Netz, Museen öffnen virtuell, Schulen entwickeln innovative Lehrmethoden.

Solidarisch ist man nicht alleine!

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06.04.2020 in Presse

Echinger Forum 04/2020: Liebe Mitbürger*innen

Liebe Mitbürger*innen,

derzeit trifft uns die Corona-Pandemie mit ungeheurer Wucht. Zweifelsohne haben wir es mit der größten Krise seit Jahrzehnten zu tun, eine Krise, die uns alle weltweit auf unterschiedlichen Ebenen herausfordert – persönlich, gesundheitlich, wirtschaftlich, sozial, politisch und insbesondere auch kommunalpolitisch.

Selbst wenn das gesellschaftliche Leben nahezu stillsteht, müssen Staat und Kommunen dennoch handlungsfähig bleiben und ihren Beitrag zum Schutz der Bürger*innen erbringen. Sie müssen die öffentlichen Einrichtungen so weit wie möglich aufrechterhalten und für ihre Funktionstüchtigkeit sorgen.

Nicht alle Entscheidungen der Verwaltungsebene mögen dabei auf einhellige Zustimmung stoßen, wie sollte das auch sein. Dennoch: Gefragt sind jetzt ein Höchstmaß an gegenseitiger Hilfe sowie Solidarität mit den direkt Betroffenen, den Helfer*innen und auch denen, die auf den unterschiedlichsten Ebenen Entscheidungen zu treffen haben.

Bereits bei der Kommunalwahl am 15. März war das Virus covid-19 schon im Landkreis Freising angekommen. Dennoch haben 57 % der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht und unseren Bürgermeister, Herrn Sebastian Thaler, mit einem außergewöhnlich hohen Stimmenanteil von 77 % eindrucksvoll in seinem Amt bestätigt. Hierzu nochmals ganz herzliche Gratulation unserem alten und neuen Bürgermeister.

Bei der Zusammensetzung des Gemeinderates gab es hingegen einige Verschiebungen. Zwei Fraktionen haben Sitze verloren (CSU von 8 auf 6, FW von 5 auf 4), die SPD hat die Zahl ihrer Mandate gehalten (5) und Bündnis 90/Die Grünen (von 2 auf 5) haben hinzugewonnen. Neu dabei, nach längerer Abstinenz, ist die FDP mit einem Sitz. Die gemeinsame Liste von BfE, Echinger Mitte und ödp kommt auf drei Sitze. In der Summe haben die Unterstützer des Bürgermeisters Mandate hinzugewonnen.

Am 05. Mai wird sich der neue Rat konstituieren. Er muss dabei sehr schnell in den Arbeitsmodus finden und ein paar wichtige Weichenstellungen vornehmen: Ein/eine Stellvertreter/Stellvertreterin für den Bürgermeister ist zu wählen, Zahl und Größe der Ausschüsse sowie deren Kompetenzbereiche sind zu bestimmen und es ist zu klären, ob es zukünftig im Echinger Gemeinderat, ähnlich wie in Neufahrn und Unterschleißheim, „Referenten“ geben soll, also Ratsmitglieder, die sich für die dann noch festzulegenden Aufgabenfelder besonders engagieren. Die Ausgestaltung des Ratsinformationssystems ist genauso zu besprechen wie die Anpassung der Geschäftsordnung.

Angesichts der bunten Mischung an Ratsmitgliedern sehen wir eine große Chance für eine offene, kreative, sachorientierte und von gegenseitigem Respekt getragene Diskussionskultur. Gemeinsames Ziel aller Ratsmitglieder muss es sein, trotz sicherlich oftmals unterschiedlicher Betrachtungsweisen dem Wohle der Gemeinde und ihrer Einwohnerschaft zu dienen. Wir wünschen dem neuen Gemeinderat intensive Sachdiskussionen, die dann zu klaren und klugen Entscheidungen führen.

SPD-Eching

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08.03.2020 in Presse

Echinger Forum 03/2020: Der Wahlkampf ist vorbei

Der Wahlkampf ist vorbei, alle Kandidat*innen dürfen sich nun entspannen. Das gilt vor allem für unseren Bürgermeister Sebastian Thaler: 77,2 % der Wähler*innen wollen, dass er seine Arbeit im Rathaus fortsetzt. Ein grandioser Vertrauensbeweis, zu dem wir als SPD unserem gemeinsamen Kandidaten herzlichst gratulieren!

Lieber Sebastian, es ist einfach toll, mit Dir als Bürgermeister für Eching weiterarbeiten zu können – zumal nun im Gemeinderat Deine Unterstützer auch die Mehrheit errungen haben. Doch wir glauben, dass nach diesem so überdeutlichen Erfolg nun alle Gemeinderät*innen sich auf eine offene, kollegiale Zusammenarbeit einlassen werden. Zum Wohl der Gemeinde. Mehr: wir sollten sicher sein, dass die jetzt kommt. Keine Blockaden aus alten, verletzten Eitelkeiten heraus, keine endlosen Debatten im Misstrauen gegeneinander, schon gar keine Gerüchte mehr über andere…

Faire, sachliche und, soweit es geht, gemeinsame Politik ist das Gebot der Stunde. Das steht jetzt an: zwischen den großen Blöcken in der Welt, in der EU, in der Bundesrepublik und in jeder Gemeinde, jeder Stadt und jedem Landkreis. Wenn die Pandemie durch den Corona-Virus etwas Gutes haben sollte, dann das, dass sie uns allen, Bürger*innen wie Politiker*innen, zeigt, dass allein faire und sachliche Zusammenarbeit in Gesellschaft und Politik die Probleme lösen kann.

„Gemeinsam“ – das war der Lieblingsbegriff nahezu aller Gruppierungen in diesem Kommunalwahlkampf in Eching. Das ist ein gutes Zeichen. Das umschließt freilich, dass im Gemeinderat und in der Gemeinde auch die Unterschiede zwischen den Mitgliedern bzw. Bürgern gesehen werden, die es in einer modernen, vielfältigen Gesellschaft gibt, geben muss. Gemeinsamkeit in einer lebendigen Demokratie setzt einen guten Umgang mit Divergenzen und Konflikten voraus, die für eine Demokratie notwendig sind und auch produktiv sein können. Diese fair auszutragen, fair durch Argumente um Zustimmung bei anderen zu werben, das ist Demokratie. Manche Länder, nicht nur in Europa, wollen unter der Fahne der „illiberalen“ Demokratie davon Abschied nehmen. Es wäre ein Abschied von der Demokratie überhaupt.

Also: wir freuen uns über die alte, neue Vielfalt im Gemeinderat. Das kann die Kommunalpolitik in Eching nur verbessern.

Wir danken allen besonders herzlich, die sich auf der Liste der SPD und den Listen der anderen Unterstützer für den Gemeinderat zur Verfügung gestellt haben. Danke für Euer Engagement, Eure Kreativität, Eure Unverdrossenheit! Es ist zu einem guten Teil Euer Verdienst, dass wir nun eine gute politische Konstellation am Ort haben. Unseren Glückwunsch an alle alten und neuen Gemeinderäte, alles Gute für Ihre Arbeit! Und: wie Sie miteinander umgehen, ist immer auch Werbung für die Demokratie. Es könnte auch Abschreckung sein. Aber unsere Demokratie hat gute Werbung gerade sehr nötig.

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01.02.2020 in Presse

Echinger Forum 02/2020: Wahlaufruf - Mitmachliste

Liebe Mitbürger*innen,

am 15. März wählen wir in Eching unseren Bürgermeister, den Gemeinderat, Landrat und Kreistag.

Die SPD bietet Ihnen eine Liste mit 24 Bürger*innen zur Wahl an. 24 Personen, die sich bereit erklärt haben, ehrenamtlich im Gemeinderat über die Geschicke unserer Gemeinde und damit auch unseres Lebens hier zu beraten und zu entscheiden.

Unsere Liste ist eine „Mitmachliste“. Mehr als die Hälfte der Kandidat*innen sind nicht Mitglieder der SPD. Nicht dass es anrüchig wäre, SPD-Mitglied zu sein – Parteien sind in einer parlamentarischen Demokratie unentbehrlich und Mitglieder bringen Leben in eine Partei. Wir als SPD in Eching haben Tradition als „Mitmachpartei“ – wir waren und sind offen für möglichst viele Bürgerinnen und Bürger, sich vor Ort einzubringen. Diese Offenheit zeigt sich auch darin, dass wir mit den Grünen, der ödp, den Bürgern für Eching und der Echinger Mitte zusammen Bürgermeister Sebastian Thaler wieder als Kandidaten unterstützen.

Sie finden auf unserer Liste eine große Vielfalt von Personen, Frauen (zehn) und Männer, junge und lebenserfahrene, Student*innen wie Rentner*innen. Sie haben alle gemeinsam, dass sie viel Zeit und Arbeit für das Gemeinwohl aufwenden wollen. Sie zeigen eine große Breite an Berufen: Betriebswirt, PR-Fachwirtin, Lehrer, Geologin, IT-Manager, Umweltberaterin, Prozesstechniker, Sprachdozentin, Ingenieur, Tagesmutter, Studentin, Student usw. Ihre Kompetenzen sind für eine gute, sachliche Arbeit im Gemeinderat unverzichtbar. Alle sind in Einrichtungen und Vereinen in unserer Gemeinde tätig, haben Erfahrungen mit den Gegebenheiten vor Ort.

Unsere Liste ist das Ergebnis vieler offener Gespräche. Dabei ging es um die Ziele und Inhalte der Gemeindepolitik. Wir wollen in Eching in einer aktiven, ökologisch und sozial verantwortlichen Gemeinde leben. Wir wollen in Rat und Tat energisch gegen die Erderwärmung angehen. Wir wollen die hohe Qualität unseres Zusammenlebens erhalten und weiter ausbauen. Eine Qualität, die wir dank der sozialen Einrichtungen wie der Kindertagesstätten, des ASZ/Mehrgenerationenhauses, der Musikschule, des Bürgerhauses und anderen, dank der Vereine und dank des vielfältigen ehrenamtlichen Engagements haben. Wir wollen in Gemeinderat und Öffentlichkeit sachlich und mit Anstand mit allen zusammenarbeiten und ein gutes Klima wechselseitigen Respekts schaffen.

Wir haben die Ergebnisse dieser Gespräche, die Ideen, konkreten Vorschläge und Projekte auf ein paar Seiten zusammengestellt. Sie finden sie unter www.spd-eching.de. Das ist so etwas wie die Agenda unserer Kandidat*innen. Sie ist immer noch offen. Das Nachdenken über unsere Aufgaben in der Gemeinde haben wir im Wahlkampf nicht eingestellt, im Gegenteil. Wir wollen darüber mit Ihnen ins Gespräch kommen. Sie können im Detail nachlesen, was wir mit unserem Engagement für unsere Gemeinde und alle Bürger*innen erreichen wollen. Wir sind sehr daran interessiert, Ihre Meinungen, Ergänzungen und auch Kritik zu erfahren. Wir werden dies zur Kenntnis nehmen und unsere Agenda weiterentwickeln. Nehmen Sie die Chance an, am 15. März eine Wahl zu haben. Wählen Sie die Kandidat*innen der SPD.

Ihr Ortsverein Eching der SPD

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03.01.2020 in Presse

Echinger Forum 01/2020: Interview mit Sebastian Thaler

Bei der Bürgermeisterwahl am 15. März 2020 unterstützen wir als SPD gemeinsam mit den Grünen, den Bürgern für Eching, der Echinger Mitte und der ÖDP unseren amtierenden parteifreien Ersten Bürgermeister Sebastian Thaler. Er wurde 2016 mit 62 % der Stimmen für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt. Diese hat er nun freiwillig verkürzt, um Kommunal- und Bürgermeisterwahl in Eching nach fast 30 Jahren wieder zu synchronisieren. Am Donnerstag, 13.02.2020, wird Bürgermeister Thaler seine Ziele für die kommenden sechs Jahre im Rahmen einer öffentlichen Vorstellung im Bürgerhaus präsentieren. Im folgenden Interview gibt er bereits vorab Auskunft über die Akzente, die er in seiner Arbeit für die Gemeinde Eching setzen will.

Carsten Seiffert: Im Großraum München schießen die Grundstücks- und Mietpreise durch die Decke. Wie kann die Gemeinde Eching dennoch sozial verträglichen Wohnraum schaffen?

Bürgermeister Thaler: Speziell für junge Menschen, die sich Wohneigentum aufbauen möchten oder eine bezahlbare Wohnung suchen, ist diese Entwicklung frustrierend und beängstigend. Der Bodenrichtwert für Dietersheim hat sich binnen der letzten vier Jahre von 550 EUR auf 1650 EUR verdreifacht. Auch wenn eine Gemeinde diesen Trend nicht aufhalten kann, dürfen wir das Spielfeld nicht den Privatinvestoren überlassen. Ich bin davon überzeugt, dass wir durch die gezielte Entwicklung gemeindeeigener Flächen und die Vergabe von Bauland nach sozialen Kriterien den überhitzten Markt abkühlen können. Daher habe ich mich 2018 sehr für den Erlass unseres „Echinger Wohnbaulandmodells“ stark gemacht. Im Sommer 2019 haben wir nach diesem Modell 19 Bauparzellen an der Böhmerwaldstraße mit einem Preisabschlag von 30 % auf den Bodenrichtwert vergeben. Zuvor wurde seit mehr als 20 Jahren kein Baugebiet im Hauptort Eching entwickelt, obwohl die Nachfrage mit über 500 Interessenten auf der Warteliste enorm ist. Zudem möchte ich nach mehr als 20 Jahren endlich wieder in den gemeindlichen Wohnungsbau investieren. Im Gemeinderat konnte ich durchsetzen, dass an der Böhmerwaldstraße in den kommenden Jahren insgesamt mehr als 150 Eigentums,- Genossenschafts- und Mietwohnungen entstehen sollen.

Herbert Hahner: Die freiwilligen Leistungen der Gemeinde werden regelmäßig von Teilen des Gemeinderats als zu umfangreich kritisiert. Warum ist Ihnen die Förderung der Vereine, der Kultur und der sozialen Einrichtungen so wichtig?

Thaler: Eine Gemeinde hat gewisse Pflichtaufgaben wie Kinderbetreuung, Brandschutz oder den Räum- und Streudienst zu erfüllen. Alles darüber hinaus wie eine Musikschule, ein Bürgerhaus oder ein Alten-Service-Zentrum ist „Kür“. Viele Gemeinden haben schlichtweg keine finanziellen Mittel für dieses gewisse Extra, während Eching sich glücklich schätzen kann, diese Zusatzangebote seinen Bürgerinnen und Bürgern bieten zu können. Unsere örtlichen Vereine unterstütze ich nach besten Möglichkeiten, da sie speziell in der Jugendarbeit eine wichtige soziale Funktion übernehmen und unser Ortsleben bereichern.

Wenn ich Sie jetzt frage, wieso Sie gerne in Eching leben, werden Sie mir vermutlich nicht antworten: Weil die Straßen so sauber und die Mülleimer immer schön geleert sind. Die meisten werden antworten: Weil wir ein so reichhaltiges soziales wie kulturelles Angebot am Ort haben, weil die Vereine ein vielfältiges Angebot bieten dank der Unterstützung durch die Gemeinde, weil unsere Kinder vor Ort viele Freizeiteinrichtungen, den Echinger Badesee, eine erstklassige Musikschule und fast alle Schularten vorfinden. Ich bekenne mich klar zu dieser „Kür“, denn deshalb lebe ich gerne in Eching.

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