01.12.2024 in Bundespolitik
von Herbert Hahner
„Fürchtet euch. Schreit. Ermattet nicht in eurem Entsetzen. Flüchtet nicht in Witze. Versichert einander nicht, so schlimm werde es schon nicht werden. Geht davon aus, dass es viel schlimmer wird.“ So schrieb Kai Strittmatter, Journalist und Buchautor, vor acht Jahren nach der Wahl von Trump zum US-Präsidenten.
31.10.2024 in Allgemein von SPD Kreisverband Freising
Beim Alten Wirt in Goldach hat sich die Kreis-SPD bei ihrer Jahreshauptversammlung für die nächsten Jahre neu aufgestellt. Der alte und wiedergewählte Kreisvorsitzende Andreas Mehltretter betonte: „Wir haben zwei anstrengende Jahre vor uns: Bei der Bundestagswahl wird es darum gehen, das Soziale gegen die Konservativen und die Demokratie gegen die Rechtsextremen zu verteidigen! Und im Kreistag sehen wir gerade beim Thema Frauenhaus, dass sich eine starke Sozialdemokratie auszahlt – das müssen wir auch im Kommunalwahlkampf klar machen.“
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02.01.2025 18:33 Lahrkamp (SPD) und Krumwiede-Steiner (B90/DIE GRÜNEN) zum gestaffelten Mutterschutz bei Fehlgeburten
Gestaffelter Mutterschutz bei Fehlgeburten: Gemeinsam für bessere Rechte von Frauen Sarah Lahrkamp, Mitglied im Familienausschuss und Kinderbeauftragte der SPD-Fraktion;Dr. Franziska Krumwiede-Steiner, Mitglied im Familienausschuss und im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung für B90/DIE GRÜNEN: Die Regierungsfraktionen haben gemeinsam mit den demokratischen Oppositionsfraktionen eine Einigung auf einen gestaffelten Mutterschutz bei Fehlgeburten erzielt. Es ist wichtig,… Lahrkamp (SPD) und Krumwiede-Steiner (B90/DIE GRÜNEN) zum gestaffelten Mutterschutz bei Fehlgeburten weiterlesen
19.12.2024 17:51 Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen
Das Bundesverfassungsgericht ist ein unverzichtbarer Pfeiler unseres Rechtsstaats. Mit der beschlossenen Grundgesetzänderung haben die demokratischen Fraktionen im Bundestag nach vertrauensvollen Verhandlungen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts in unserer Verfassung fest verankert und die Resilienz des Gerichts nachhaltig gestärkt, sagt Dirk Wiese. „Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den vergangenen 75 Jahren zu einem unverzichtbaren Pfeiler unseres Rechtsstaats… Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen weiterlesen
18.12.2024 21:46 Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft
Die heutige Einigung zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes schützt über 120.000 Arbeitsplätze in Deutschland. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix hätte sich trotzdem mehr gewünscht. „Mit der heutigen Einigung im Ausschuss für Kultur und Medien zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes haben wir ein entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft gesetzt. Dieses Gesetz sichert nicht nur die Rechtsgrundlage für… Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft weiterlesen
18.12.2024 21:44 Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss
Das ist die gelebte Zeitenwende des Bundeskanzlers Heute hat der Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro ausmachen. SPD-Haushälter Andreas Schwarz dankt dabei vor allem dem neuen Bundesfinanzminister. „Heute haben wir im Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20… Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss weiterlesen
08.12.2024 18:31 Schienennetz und Korridore müssen saniert werden
Die Union hält die Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss auf. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller spricht von politischen Machtspielen. „Dass die Union die wichtige Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss abgesetzt hat, ist enttäuschend… Schienennetz und Korridore müssen saniert werden weiterlesen
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